Christoph Degenhart - News - alle Infos bei Yasni.de

Spiegel.de: Konsequenzen des ESM-Urteils: Triumph in der Niederlage

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Sieger und Verlierer scheinen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts fest zu stehen. Doch so einfach ist es nicht: Die Juristen der Regierung müssen sich mit einer heiklen Vorgabe herumschlagen - und der Rettungsschirm droht an Wirkung zu verlieren.

Spiegel.de: Gauweilers neue Euro-Eilklage: Zittern und Zuversicht

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Ein Plan B für den Notfall? Gibt es nicht, heißt es in Berlin. Die Bundesregierung rechnet fest damit, dass das Bundesverfassungsgericht den Weg für die Euro-Rettung freimachen wird. Doch die Kläger lassen nicht locker: Ein neuer Eilantrag von CSU-Rebell Gauweiler sorgt für Unsicherheit.

Google News: Forderung nach Grundgesetzänderung stößt auf taube Ohren - Nach dem ...

[Deutschlandradio] - Christoph Degenhart, Verfassungsrechtler an der Universität Leipzig, bezeichnete es als "Manko", dass das Bundesverfassungsgericht den Begriff "Unglücksfall" nicht eindeutig geklärt habe. "Das hätte das Gericht ganz eindeutig definieren müssen", sagte

Einsatz der Bundeswehr im Inland müsste klarer definiert werden ...

www.deutschlandfunk.de

[Deutschlandfunk] - Nicht unbedingt eine Fehlentscheidung, aber doch eine unklare Entscheidung, so die Kritik des Verfassungsrechtlers Christoph Degenhart am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Inland. Jetzt werde Amtshilfe auch unter

ESM-Debatte: „Rettungsschirm kann Euro kurzfristig nicht retten“

www.handelsblatt.com

[Handelsblatt] Bürger haben sich einer Verfassungsbeschwerde des Vereins „Mehr Demokratie“ angeschlossen. Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart vertreten die Klage vor Gericht.

Angst vor Neuwahlen: Merkel wappnet sich für Euro-Horrorszenario

www.handelsblatt.com

[Handelsblatt] - Rund Bürger haben sich einer Verfassungsbeschwerde des Vereins „Mehr Demokratie“ angeschlossen. Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart vertreten die Klage vor

Aktionsbündnis gegen Haushaltspauschale gegründet

www.gulli.com

[Gulli] - Zwei der renommiertesten deutschen Verfassungsrechtler, die Professoren Ingo von Münch und Christoph Degenhart bescheinigen der Haushaltspauschale, die ab dem gültig ist, grobe Verfassungswidrigkeit. Die Haushaltspauschale verstoße

Gauweiler erweitert Klage gegen Euro-Rettungsschirm

www.welt.de

[Welt Online] - «Der Vertrag ist noch nicht mal in Kraft getreten - und schon wird diskutiert, wie man ihn erweitern und umgehen kann», sagte der Prozessvertreter von «Mehr Demokratie», Christoph Degenhart. «Das zeigt, dass alle Garantien nichts wert sind und dem

Spiegel.de: ESM-Abstimmung: Koalition verfehlt Kanzlermehrheit

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Merkel rettet sich und den Euro - aber ohne Kanzlermehrheit: Die dafür nötige Stimmenanzahl erreichte die Koalition bei der Bundestagsabstimmung über den Euro-Rettungsschirm ESM nicht. Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gehen derweil erste Klagen gegen die Maßnahmen ein.

Spiegel.de: Unionsfraktionschef Kauder: Der Rettungsfonds wird kein Selbstbedienungsladen

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Bekommen Krisenländer wie Spanien künftig finanzielle Hilfe ohne Gegenleistung? Unionsfraktionschef Kauder hat diese Interpretation der Beschlüsse vom EU-Gipfel zurückgewiesen. Die Linkspartei wirft Kanzlerin Merkel vor, sie spiele in der Euro-Krise mit dem Grundgesetz.

Spiegel.de: Verfassungsklagen gegen ESM und Fiskalpakt: Die Bremser

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Bundestag und Bundesrat haben noch gar nicht über den umstrittenen Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt abgestimmt, doch die Gegner stehen schon bereit: Fünf Klagen sind beim Bundesverfassungsgericht angekündigt - unter anderem von der Linke-Fraktion und dem CSU-Parlamentarier Gauweiler.

Spiegel.de: Euro-Rettungsschirm: Verfassungsrichter bitten Gauck um mehr Zeit

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM kann möglicherweise nicht rechtzeitig zum 1. Juli in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht will Bundespräsident Gauck bitten, das anstehende Gesetz vorerst nicht zu unterschreiben. Finanzminister Schäuble ist empört.

Spiegel.de: Streit um Mitbestimmung: Gaucks Euro-Äußerung sorgt für Ärger

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Hat der Bundespräsident zu stark Stellung bezogen? Mit seinen Äußerungen zur Euro-Rettung hat Joachim Gauck jene empört, die mehr Mitsprache des Bundestags in der Krise einklagen wollen. Gauck solle sich bis zum Urteil des Verfassungsgerichts zurückhalten, fordern sie.

Spiegel.de: Verhandlungen über Wulff-Nachfolge: Die Leerstelle

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Zu grün, zu rot, nicht schwarz genug: Wer hat die richtige politische Couleur fürs Amt des Bundespräsidenten? Bei der Suche nach einem Nachfolger für Christian Wulff stocken die Verhandlungen. Auch gegen zunächst aussichtsreiche Kandidaten wie Joachim Gauck, Wolfgang Huber und Petra Roth regt sich nun Widerstand.

Spiegel.de: Altersversorgung: Wulff kann mit Ehrensold rechnen

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Frage ist so umstritten wie Christian Wulff selbst: Hat ein Bundespräsident, wenn er wegen persönlicher Verfehlungen zurückgetreten ist, ein Recht auf den Ehrensold? Zum Glück für den 52-Jährigen halten zumindest seine Parteifreunde die Verweigerung des Ruhegeldes für undenkbar.

Spiegel.de: ARD-Online-Gutachten: Heftige Kritik an Gleichsetzung von Internet und Rundfunk

[SPIEGEL ONLINE - Netzwelt] - Web-Publikationen, argumentiert Hans-Jürgen Papier in einem Gutachten für die ARD, seien Rundfunk. Damit stärkt der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts seinem Auftraggeber im Streit um die Onlineauftritte der öffentlich-rechtlichen Sender den Rücken - und erntet nun heftige Kritik.

Spiegel.de: Cicero-Durchsuchung: Karlsruhe vor Grundsatzurteil zur Pressefreiheit

[SPIEGEL ONLINE - Kultur] - Genau 40 Jahre nach seinem SPIEGEL-Urteil steht das Bundesverfassungsgericht offenbar vor einem neuen Grundsatzurteil zur Pressefreiheit. Am Mittwoch kommt es zwar zunächst "nur" zur mündlichen Verhandlung über den Fall der Durchsuchung der Redaktionsräume des Politmagazins "Cicero" vom September zusammen.

Spiegel.de: Reaktion auf Medienberichte: ZDF will auf Kommerz verzichten

[SPIEGEL ONLINE - Kultur] - Als Reaktion auf Medienberichte mögliche Schleichwerbung im Programm will das ZDF künftig die Anzahl der Gewinnspiele reduzieren und auf das Geschäft mit 0190er-Nummern verzichten. Intendant Markus Schächter wehrt sich jedoch gegen den Vorwurf, in der ZDF-Struktur gebe es "Grauzonen".

Spiegel.de: ZDF: Grenzenlose Nähe

[SPIEGEL ONLINE - Kultur] - In bisher einmaliger Weise vermischt ausgerechnet das öffentlich-rechtliche ZDF auf seinen Internet-Seiten Werbung und Inhalt. Unter dem Logo der ZDF-Sendung "Leute Heute" verbirgt sich eine Werbekampagne der Parfümeriekette Douglas, die auch noch mit Unterstützung des ZDF entstand.

Spiegel.de: ARD und ZDF Online: Übers Ziel hinausgeschossen?

[SPIEGEL ONLINE - Netzwelt] - Die ambitionierten Online-Engagements der öffentlich-rechtlichen Anbieter ARD und ZDF stoßen auf immer härteren Widerstand. Länderregierungen fordern von den Sendern eine Schlankheitskur, eine Staatsvertrags-Novelle soll Grenzen ziehen und die Lobby der Privatsender klagt in Brüssel.

Spiegel.de: Strafanzeige: Müntefering bringt Deutschlands Medien gegen sich auf

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Presserat, Journalistenverband und Chefredakteure verschiedenster Medien: Die Front gegen Franz Müntefering wächst. Der Aufforderung der "Bild"-Zeitung, seine umstrittene Anzeige zurückzuziehen, will der SPD-Generalsekretär jedoch nicht nachkommen und schimpft über deren "arrogante Heuchelei".

Spiegel.de: Volksentscheid: Die Stimme des Volkes unerwünscht

[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Sachverständige äußerten sich zum rot-grünen Gesetzentwurf "Volksentscheid". Die Union wird dem Gesetz in dieser Wahlperiode nicht zustimmen, so dass die notwendige Mehrheit fehlt. Aber auch engagierte Worte rot-grüner Politiker fehlen.

Spiegel.de: Medien: heute journal-Chef wirbt für die Deutsche Telekom

[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Bei der Werbung für T-Online drückt Wolf von Lojewski ein Auge zu. In ganzseitigen Anzeigen wirbt der Anchorman des ZDF für den Internet-Ableger der Deutschen Telekom - ein Tabubruch für den öffentlich-rechtlichen Sender?

News Christoph Degenhart