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Bahn bläst Konzernumbau nach Widerstand des Bundes ab
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— Brisant ist das Vorgehen auch deswegen, da die AG-Konstruktion im Bahn-Gründungsgesetz von vom Parlament ausdrücklich festgelegt wurde. › article
Vereinsgesetz § 19, tagesaktuelle Fassung
www.help.gv.at
in seinem Bereich ausdrücklich festgelegt wird, wer unter welchen Voraussetzungen eine Abfrage durchführen darf,. 2. abfrageberechtigte Mitarbeiter über ihre ... › applikation-flow
Glücksspiel – EuGH: Diskriminierung ist unionsrechtswidrig ...www.ots.at › presseaussendung › OTS_ _OTS0046 › glueck...
www.ots.at
... diskriminierende Besteuerung im § 57 (Glücksspielabgaben) des Glücksspielgesetzes ausdrücklich festgelegt. Im Absatz 1: "Ausspielungen, ...
Urteil: Garantieleistungen müssen am Fahrzeugstandort erbracht werden...
www.autoservicepraxis.de
Ist der Leistungsort in den Garantiebestimmungen des Herstellers nicht ausdrücklich festgelegt, kann der Hersteller dem Eigentümer...
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