(1 - 6 von 6
)
Abschaffung des Bundesamtes und der Landesämter für Verfassungsschutz
www.scharf-links.de
[Scharf-links.de] übertragen werden, etwa dem Bundesnachrichtendienst. So bleibt auch die - rechtsstaatlich erforderliche - Trennung zwischen Geheim- und Polizeidiensten erhalten. Verfasser: Emanuel Schach, Udo Vetter, Thumay Karbalai Assad Weitere Informationen
"Hessentrojaner": Piraten zeigen Bouffier an | Politik
www.hna.de
„Hier liegt ganz klar ein Angriff auf den Rechtsstaat und seine Verfassung vor“, erklärte der Landesvorsitzende der Partei, Thumay Karbalai Assad. (dpa) (dpa) 0 Kommentare
Parteien - Piraten zeigen Bouffier wegen Trojaner-Nutzung an –...
www.op-marburg.de
... eingesetzt worden, so der Vorwurf. "Hier liegt ganz klar ein Angriff auf den Rechtsstaat und seine Verfassung vor", erklärte der Landesvorsitzende der Partei, Thumay Karbalai Assad. Die hessischen Ordnungshüter hatten schon im Oktober bestritten, den sogenannten Staatstrojaner eingesetzt zu haben.
sortiert nach Relevanz / Datum