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Spiegel.de: Skepsis in der CDU: Widerstand gegen de Maizières Drohnenpläne wächst
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten, doch selbst innerhalb der eigenen Partei formiert sich Widerstand. Gleich mehrere CDU-Politiker sehen keine Eile, das umstrittene Vorhaben umzusetzen.
Spiegel.de: Krieg in Syrien: Ruf nach Waffen für Rebellen spaltet Europa
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Lage in Syrien ist dramatisch, aber wie kann Europa helfen? Mit Waffen für die Rebellen, meinen Frankreich und Großbritannien. Doch viele EU-Partner warnen vor einem Ende des Embargos. Auch Kanzlerin Merkel zögert - scheint aber bereit, ihr Nein zu überdenken.
Spiegel.de: Mission in Westafrika: Bundestag beschließt Mali-Einsatz
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Deutschland beteiligt sich mit bis zu 330 Soldaten an der Krisenbewältigung im westafrikanischen Mali. Der Bundestag billigte mit großer Mehrheit die Mission - nur die Linke stimmte dagegen.
Spiegel.de: Wegen Nazi-Vergangenheit: Journalistenpreis umbenannt
[SPIEGEL ONLINE - Kultur] - Aus der Rudolf-Vogel-Medaille wird der Journalistenpreis der Südosteuropa-Gesellschaft. Der bisherige Namensgeber habe in der NS-Zeit Propaganda verbreitet, teilte Verbandschef Gernot Erler mit. Der jüngste Preisträger hatte die Auszeichnung deshalb zuerst abgelehnt.
Spiegel.de: Haushalt 2013: Schwarz-Gelb kürzt Niebels Etat
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Bundesmittel für die Entwicklungshilfe werden nun doch gekürzt. Zum ersten Mal seit Merkels Amtsantritt sinken die Ausgaben bei der Hilfe für die Ärmsten. FDP-Minister Dirk Niebel bedauert in einer persönlichen Erklärung indirekt die Entscheidung.
Spiegel.de: Vor Merkel-Besuch in Russland: Bundestag verärgert Moskau
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Deutsche Parlamentarier haben die russische Regierung für ihren Umgang mit Oppositionellen kritisiert. Kanzlerin Merkel müsse sich bei ihrem anstehende Russland-Besuch für mehr Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Botschafter Grinin reagiert frostig: Der Beitrag des Bundestags sei nicht konstruktiv.
Spiegel.de: Syrien: Westerwelle zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Bundesregierung hat erstmals die grundsätzliche Bereitschaft erkennen lassen, Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Priorität habe jedoch die Hilfe vor Ort, erklärte Außenminister Westerwelle.
Spiegel.de: Umstrittener Panzerdeal mit Katar: Deutschlands gefährlichster Exportschlager
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Eine Exportanfrage für "Leopard"-Panzer aus dem Wüstenstaat Katar beunruhigt deutsche Politiker: Die Opposition verurteilt den möglichen Deal, auch in der Union wird Kritik laut. Hinter den Kulissen plant Kanzlerin Merkel eine weitgehende Aufweichung der strengen deutschen Exportregeln.
Spiegel.de: Leopard 2 für Indonesien: Panzer-Wunsch bringt Merkel in Erklärungsnot
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Der "Leopard 2" ist begehrt. Anders als von der Bundesregierung dargestellt, scheint Jakarta sehr interessiert an der Lieferung von 100 gebrauchten Panzern dieses Typs. Bei Merkels Staatsbesuch in Indonesien plauderte der Gastgeber munter über einen möglichen Deal.
Spiegel.de: Widersprüche in Teppich-Affäre: SPD hält Niebel für nicht mehr tragbar
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Teppich-Affäre ist für Dirk Niebel noch nicht ausgestanden: Der BND widerspricht der Darstellung des Ministers. Für die SPD stellt das eine "neue Dimension" dar: Der Liberale habe die Öffentlichkeit getäuscht. Die Sozialdemokraten fordern von der Kanzlerin Konsequenzen.
Hände weg vom Parlamentsbeteiligungsgesetz
www.pressrelations.de
[Pressrelations (Pressemitteilung)] erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Der Vorschlag der CDU-Außenpolitiker Schockenhoff und Kiesewetter, das
Euro für die Einsegnungshalle
www.badische-zeitung.de
[Badische Zeitung] - Die beiden Freiburger Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae (Grüne) und Gernot Erler (SPD) hatten sich in Berlin für die Förderung ausgesprochen, so ihre
Die Fußball-EM in der Partnerstadt L'viv
www.badische-zeitung.de
[Badische Zeitung] - Freiburgs ukrainische Partnerstadt und die Fußball-EM" mit Iryna Dzyubynska aus Lemberg als Berichterstatterin und Gernot Erler mit einer politischen
Google News: Otto Fricke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP ...
[Deutschlandradio] - SPD unterstützt Hollandes Forderung nach Ergänzung des Fiskalpakts Gernot Erler: Merkel hat die deutsch-französischen Beziehungen "völlig unnötig" belastet
Erler für Weiterbau der B 31 West
www.badische-zeitung.de
[Badische Zeitung] - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler (rechts) ließ sich zusammen mit Stadtrat Reiner Zimmermann (Zweiter von rechts) vom Ärztlichen Direktor der
Steinmeiers Stellvertreter
www.derwesten.de
[Derwesten.de] - Für die Außenpolitik wird Gernot Erler zuständig sein. Für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages schlug die Fraktion erneut Wolfgang Thierse vor.
Bei Organspende einig: Freiburgs Bundestagsabgeordnete für die ...
regiotrends.de
[RegioTrends.de] - Der von den beiden Freiburger Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae und Gernot Erler unterstützte interfraktionelle Antrag hat zum Ziel, die bisherige
Google News: Panzerdeal mit Saudi-Arabien Euro Kopfgeld gegen die ...
[radio dreyeckland] - Gernot Erler (SPD) verteidigt Waffenverkäufe unter Rot-Grün an Saudi-Arabien - aber Kritik an Panzerverkauf ( ); "Denen klebt Blut an den Händen"
Politicians, not players, carry Euro boycott burden
www.dw.de
[Deutsche Welle] - Social Democratic Party member Gernot Erler, who will also stay away from Euro 2012, said the chancellor's decision to wait until the last minute before deciding
Avrupa'nın büyüme özlemi
www.dw.de
[DW-World.de Türkçe] - Gernot Erler. Avrupa Parlamentosu Başkan Vekili Aleksander Alvaro, "Birçok Avrupa Birliği (AB) üyesi son yıllarda fondan para istedi ve isteği kabul edildi.
Freundeskreis plant eine Studienfahrt nach Oswiecim
www.badische-zeitung.de
[Badische Zeitung] - In seiner Laudatio hob der Bundestagsabgeordnete Gernot Erler besonders die Städtepartnerschaft hervor, in der er auch einen wesentlichen Schritt zur
Spiegel.de: Anti-Piraten-Mission: Bundestag weitet Atalanta-Mandat aus
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Deutsche Soldaten dürfen künftig somalische Piraten auch an Land bekämpfen. Der Bundestag hat die Ausweitung des Mandats für die EU-Mission "Atalanta" beschlossen - allerdings gegen die Stimmen der Opposition. SPD, Linke und Grüne sehen den Einsatz als zu gefährlich an.
Spiegel.de: Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia: Kampf um die Zwei-Kilometer-Marke
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Zur Bekämpfung der Piraten vor Somalia sollen deutsche Soldaten und ihre Verbündeten künftig auch einen schmalen Küstenstreifen beschießen dürfen. Experten sind skeptisch, ob der Plan aufgeht. Die Piraten könnten sich rasch auf die neue Taktik einstellen, wird befürchtet.
Spiegel.de: Empfang beim Bundespräsidenten: Das große Staatsschauspiel
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Angela Merkel und die Polit-Prominenz der Republik machen Bundespräsident Christian Wulff ihre Aufwartung. Beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue versuchen sie, die Krise wegzulächeln. Die Kritik bleibt draußen - und überschattet das schöne Schauspiel doch.
Spiegel.de: Einsatz am Hindukusch: Westerwelle sieht Wendepunkt in Afghanistan
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Schafft Afghanistan den Wandel hin zum Frieden? Außenminister Westerwelle gibt sich zuversichtlich. Er beurteilt die Lage am Hindukusch optimistisch. Das sei auch ein Verdienst der deutschen Soldaten. Deren Abzug soll beginnen. Der Bundestag signalisierte bereits seine Zustimmung.
Spiegel.de: Streit um Libyen-Einsatz: Merkels merkwürdige Rechtfertigung
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Deutschlands Libyen-Enthaltung im Sicherheitsrat hat Angela Merkel viel Ärger eingebracht. Doch bei der Argumentation verließ sich die Kanzlerin nach SPIEGEL-Informationen auf die USA. Bei einem Ja zur Resolution hätte die Bundeswehr auch kämpfen müssen, zitiert sie Präsident Obama.
Spiegel.de: Außenminister in der Krise: Westerwelle plant den Befreiungsschlag
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Guido Westerwelle geht in die Offensive: Auf der Fraktionsklausur will sich der angeschlagene Außenminister den Kritikern stellen. Seine Unterstützer bringen sich bereits in Position. Doch auch Planungen für seine Nachfolge laufen auf Hochtouren.
Spiegel.de: Einsatz in Libyen: Opposition entrüstet sich über deutsche Kriegsbeteiligung
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Grünen drohen mit Verfassungsklage, die SPD wirft der Bundesregierung Unehrlichkeit vor - und Verteidigungsminister de Maizière spricht von Routine: Das Engagement deutscher Soldaten im Nato-Führungsstab des Libyen-Einsatzes sorgt für eine Welle der Entrüstung. Schwarz-Gelb gerät unter Druck.
Spiegel.de: Umstrittene Waffenlizenz: Saudis schwören auf deutsche Sturmgewehre
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Saudische Soldaten sind mit Waffen von Heckler & Koch bestens vertraut - nun bietet der Golfstaat das Gewehr "G-36" aus eigener Produktion laut ARD sogar zum Verkauf an. Die Bundesregierung gerät wegen der Lizenzvergabe unter Druck.
Heise.de: Rainer Lindner, Verheugen, Gernot Erler und… | Forum - heise online
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