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Verfassungsschutz gehen die Informanten aus
www.welt.de
[DIE WELT] - Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) verteidigte sein Vorgehen: "Wir erleben derzeit eine Krise der Sicherheitsbehörden. Man kann nicht so weitermachen wie bisher und Akten vorenthalten", sagte er der "Welt". Die Vertraulichkeit des Materials
NOTIZEN vom 11. Oktober
www.swp.de
[Südwest Presse] - Will den Verfassungsschutz ins Innenministerium eingliedern: Jörg Geibert. Fünf Tote durch US-Angriff. Mindestens fünf Menschen sind gestern bei einem erneuten US-Drohnenangriff im Nordwesten Pakistans getötet worden. Mehrere Raketen hätten noch
Berlin: Verfassungsschutz fürchtet um Leben der V-Leute
www.rp-online.de
[RP ONLINE] - Landesinnenminister Jörg Geibert (CDU) lässt prüfen, ob die Aufgaben des Verfassungsschutzes seinem Ministerium eingegliedert werden können. In Geheimdienstkreisen heißt es, das Vorgehen der Thüringer sei ein klarer Verstoß gegen die Richtlinien
Thüringer Geheimdienstakten: Konvoi sollte gestoppt werden
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[Thüringer Allgemeine] - Wie der MDR Thüringen berichtete, wollten die Geheimdienste der einzelnen Länder den Akten-Konvoi mit den ungeschwärzten Dokumenten auf dem Weg nach Berlin stoppen. Dem Sender zufolge soll sich Innenminister Jörg Geibert jedoch geweigert, die
Volkhard Paczulla zum Bestattungsgesetz: Die Mauer im Kopf
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[Ostthüringer Zeitung] - Innenminister Jörg Geibert (CDU) windet sich, ganz Jurist, um das Wort "grundsätzlich". Grundsätzlich, sagt er, lasse das Gesetz Friedhöfe in Form eines Bestattungswaldes zu. Ein Schmarrn! Friedhöfe müssen zum Beispiel eine Einfriedung haben. Und wer
Ohne Moos im Schulgarten nichts los
www.dtoday.de
[Deutschland Today] - Er setzte sich bei Innenminister Jörg Geibert persönlich für diese Sache ein. Heraus kam der Besuch des Landtagsabgeordneten am Montag, 8. Oktober 2012, bei den Schülern der ersten bis vierten Klasse in der Staatlichen Grundschule. Mit dabei hatte er
Geibert greift langjährige grüne Forderung auf
www.dtoday.de
[Deutschland Today] - Erfurt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN THL) - Auf die Forderung des Thüringer Innenministers Jörg Geibert, das Landesamt für Verfassungsschutz aufzulösen und als Abteilung in das Innenministerium zu integrieren, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher
Geibert will Verfassungsschutz im Innenministerium ansiedeln
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[DIE WELT] - Bild teilen. Twittern. Erfurt (dapd). Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) plant einen Totalumbau des Landesamtes für Verfassungsschutz. Die Behörde könnte bereits im kommenden Jahr zu einer Abteilung des Innenministeriums umgebaut werden
Michael Büge, Jörg Geibert: Kopfnoten
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[Berliner Morgenpost] - Michael Büge, Staatssekretär in der Senatssozialverwaltung, hat die Seiten gewechselt. Wenigstens für ein paar Stunden hat er als Praktikant erlebt, wie der streng getaktete Arbeitsalltag von Altenpflegern aussieht und auch bei unangenehmen Arbeiten
Geibert erhält Unterstützung für ungeschwärzte Akten
www.thueringer-allgemeine.de
[Thüringer Allgemeine] - Seit vorigem Wochenende rauschte ein Sturm der Empörung über Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) hinweg. Er hatte dem Bundestags-Untersuchungsausschuss ungeschwärzte Akten übergeben. Erfurt . "Geheimnisverrat" lautete der Vorwurf, der
Ohne Richtlinien ganz dicht am Informanten
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[T-Online] - Aktive Verfassungsschützer werfen Innenminister Jörg Geibert (CDU) Geheimnisverrat vor, weil er 778 ungeschwärzte Akten an den Untersuchungsausschuss des Bundestages hatte schicken lassen. Dennoch stellten sich Ministerpräsidentin Christine
NSU-Untersuchungsausschüsse : Bund distanziert sich von Thüringer Aktenpraxis
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[MDR] sondern auch von anderen Geheimdienst-Behörden gehandelt. Laut "Spiegel" war von "Geheimnisverrat" die Rede. Die Nachrichtenagentur DPA berichtete, gegen Innenminister Jörg Geibert sei gar der Vorwurf des Landesverrates laut geworden.
NSU-Untersuchungsausschuss : Thüringen verteidigt Weitergabe ...
www.tagesspiegel.de
[Tagesspiegel] - Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur am Montag: „Wenn man Transparenz will, kann man sich nicht anders verhalten.“ Den Vorwurf des Landesverrats, wie ihn Verfassungsschützer geäußert hatten, wies er
Geheimnisverrat? Krach um Umgang mit NSU-Akten
www.rp-online.de
[RP ONLINE] - Wie der "Spiegel" meldet, geht es um einen Vorstoß des thüringischen Innenministers Jörg Geibert (CDU), der dem Untersuchungsausschuss des Bundestages kürzlich 778 ungeschwärzte Akten zur Verfügung stellte. Das habe unter Geheimdienstlern
Thüringens Ministerpräsidentin stellt sich hinter Innenminister
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[Thüringer Allgemeine] - Nach dem Vorwurf des Geheimnisverrats gegen Innenminister Jörg Geibert hat sich Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (beide CDU) vor ihren Minister gestellt. "So etwas wäre unvorstellbar", sagte Lieberknecht am Montag auf Mediennachfrage und
Sicherheitsbehörden streiten über ungeschwärzte NSU-Akten
www.thueringer-allgemeine.de
[Thüringer Allgemeine] - Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) war nach Informationen unserer Zeitung wegen der ungeschwärzten Akten massiv in die Kritik seiner Amtskollegen geraten. Der Vorgang war den Innenministern so wichtig, dass sie in der abgelaufenen Woche
Sicherheitsbehörden streiten über die Herausgabe von NSU-Akten
www.welt.de
[DIE WELT] - Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" meldet, geht es dabei konkret um einen Vorstoß des thüringischen Innenministers Jörg Geibert (CDU), der dem Untersuchungsausschuss des Bundestages kürzlich 778 ungeschwärzte Akten zum Thema
Ex-Verfassungsschützer stellt Buch vor
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[Hamburger Abendblatt] - Innenminister Jörg Geibert (CDU) versetzt Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel Anfang Juli in den Ruhestand. Er wird zuletzt wegen seiner Informationspolitik zur "Operation Rennsteig" kritisiert. Bei der geheimen Aktion ging es um den Einsatz von
CDU unterstützt Antje Tillman bei erneuter Kandidatur
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[Deutschland Today] - „Mit Antje Tillmann haben wir eine ausgezeichnete, engagierte Frau und anerkannte Finanzexpertin als unsere Vertreterin in Berlin und das soll auch so bleiben“, so Kreisvorsitzender Jörg Geibert. Der Kreisverband Weimar will und wird die Kandidatur und
Bargeld statt Gutscheine für Asylbewerber auch in Gera
gera.otz.de
[Ostthüringer Zeitung] - Nachdem Innenminister Jörg Geibert (CDU) die Regelung kippte, wonach Asylbewerber in Thüringen ausschließlich Sachleistungen und Gutscheine zum Einkauf erhalten sollen, können die Kommunen jetzt frei entscheiden. Die Auszahlung von Bargeld ist
Neuer Polizeipräsident mit Eichenlaub und zwei Sternen dekoriert
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[Thüringer Allgemeine] - Zuvor hatte ihm Innenminister Jörg Geibert (CDU) die Ernennungsurkunde überreicht. Er komme aus dem bayerischen Speckgürtel um München , sagte Bischler während des Fototermins zu seiner bisherige Tätigkeit als Vizepräsident im Polizeipräsidium
Landkreis begrüßt Lockerung für Asylbewerber
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[Deutschland Today] - Innenminister Jörg Geibert hatte vor kurzem die starre Gutschein-Regelung verworfen und den Kommunen freigestellt, die Verfahrensart zu wählen. Der Zweite Beigeordnete und Sozialdezernent Thomas Fröhlich begrüßt den vom Land gewährten Spielraum
Geibert: Kommunen sollen Nachwuchs für Feuerwehren werben
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[T-Online] - Gab es im Freistaat noch Feuerwehrangehörige, sank ihre Zahl im Jahr auf , wie aus dem Brand- und Katastrophenschutzbericht hervorgeht, den Innenminister Jörg Geibert (CDU) am Freitag in Erfurt vorstellte. "Der rückläufige
Mehr und weniger Zulauf
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[Neue Nordhäuser Zeitung] - so Innenminister Jörg Geibert bei der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts heute in Erfurt. Inzwischen verfügen die Jugendfeuerwehren über Mitglieder. Zur Verbesserung der Jugendarbeit in den Feuerwehren stellt das
Innenminister beglückwünschte Polizisten mit Bachelor-Abschluss
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[Deutschland Today] - hat Innenminister Jörg Geibert am Donnerstag 27. September in der Multifunktionshalle des Bildungszentrums der Thüringer Polizei in Meiningen als Kommissarinnen und Kommissare in die Praxis verabschiedet. Im Zuge des Bologna-Prozesses wurde im
Keine Gutscheine mehr für Asylbewerber im Altenburger Land - Nun gibt es ...
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[Ostthüringer Zeitung] - Nachdem Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) jetzt die Regelung gekippt hatte, wonach Asylbewerber in Thüringen ausschließlich Sachleistungen und Gutscheine zum Einkauf erhalten sollen, können die Kommunen nun frei entscheiden, welche
Landesregierung muss beim Entwurf für des Thüringer ...
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[Deutschland Today] - Innenminister Jörg Geibert (CDU) sowie Dorothea Marx (SPD) äußerten, dass sie das kommerzielle Nutzen von Daten ausschließen oder sogar mit einem Bußgeld belegen wollen »Hier sollte dasselbe Verfahren, wie es bei der Nutzung von
Junge Union trifft Bundesumweltminister Peter Altmaier
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[Deutschland Today] - Dr. Bernhard Vogel, Innenminister Jörg Geibert, Europaministerin Marion Walsmann MdL, sowie dem JU-Bundesvorsitzenden Philipp Missfelder und der Landtagsabgeordneten Elke Holzapfel ins Gespräch zu kommen. Höhepunkt war der Besuch des neuen
Creuzburger und Mihlaer Kommunalpolitiker protestierten vor Landtag
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[Thüringer Allgemeine] - Innenminister Jörg Geibert (CDU) hat in einem Gespräch mit Karola Hunstock und ihren Mitstreitern zugesagt, den Zusammenschluss der beiden VG auf die Tagesordnung im Innenausschuss zu setzen. "Er sieht die Fusion als ein vernünftiges Vorhaben an"
Geibert übernimmt die Geschäfte
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[Deutschland Today] - Weimar (CDU/MW) - Mit seiner konstituierenden Sitzung hat der neugewählte und satzungsgemäß zusammengesetzte Kreisvorstand der CDU Weimar, unter seinem neuen Kreisvorsitzenden Jörg Geibert, die Geschäfte übernommen. „Wir wollen und
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